Max Uthoff über Hartz IV System

Der große Max Uthoff findet ein mal wieder ein paar treffende Worte zu unserem Hartz-IV-System. Hört es Euch bitte an!

Es gibt viele weitere erschreckende Videos zu diesem Thema im Netz, wie dieses z.B.:

Informiert Euch selbst weiter, wenn Euch diese Themen interessieren!

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Auf dem Weg zur imperialen Demokratie

 Von Arundhati Roy

Die Demokratie, heilige Kuh der modernen Welt, steckt in einer tiefen Krise. Empörendes und Schändliches aller Art wird im Namen der Demokratie verübt. Von ihr blieb wenig mehr als ein hohles Wort, eine hübsche Hülse, allen Inhalts und sämtlicher Bedeutung entleert. Demokratie kann alles sein, was man in ihr sehen will. Sie ist die Hure der freien Welt, bereit, sich herauszuputzen und andere niederzumachen; bereit, ein breites Geschmacks-Spektrum zu befriedigen; verfügbar, um nach Belieben benutzt und missbraucht zu werden. Noch bis vor kurzem, bis in die 80er Jahre, schien es so, als ob Demokratie es tatsächlich fertig bringen könnte, Hoffnungen auf ein gewisses Maß echter sozialer Gerechtigkeit zu erfüllen.

Doch moderne Demokratien existieren nun bereits so lange, dass Vertreter eines neoliberalen Kapitalismus genug Zeit hatten zu lernen, wie Demokratie zu korrumpieren ist. Die neo-liberalen Kapitalisten sind Meister darin geworden, die Instrumente dieser Staatsform – die unabhängige Justiz, die freie Presse, das Parlament – zu infiltrieren und sie für ihre Bedürfnisse zu modellieren. Mit ihrer gezielten Konzernglobalisierung haben sie das System endgültig geknackt. Freie Wahlen, eine freie Presse und eine unabhängige Justiz bedeuten wenig, wenn sie durch den freien Markt zu verkäuflichen Gütern abgewertet und an den Meistbietenden verhökert werden.

Um ganz zu begreifen, in welchem Umfang die Demokratie unter Belagerung steht, könnte es hilfreich sein, einen Blick darauf zu werfen, was in einigen unserer heutigen Demokratien vor sich geht, wie in der mächtigsten der Welt: den USA. Oder, besonders aufschlussreich, im Irak, der als jüngste Demokratie der Welt in dieses Regierungssystem eingewiesen werden soll. Demokratie ist zum imperialen Euphemismus für neo – liberalen Kapitalismus geworden.

In Ländern der ersten Welt wurden die demokratischen Mechanismen wirksam unterwandert. Politiker, Medienzaren, Richter, mächtige Konzern- Lobbies und Regierungsbeamte pflegen untereinander diskrete, clever verzahnte wechselseitige Beziehungen und unterminieren dadurch die laterale Balance der Gewaltenteilung zwischen Verfassung, Gerichten, Parlament, Regierung und den unabhängigen Medien als struktureller Basis der parlamentarischen Demokratie. Zunehmend wird bei dieser Verzahnung auf Subtilität oder sorgfältig erdachte Verschleierung verzichtet.

Italiens Premierminister Silvio Berlusconi besitzt beispielsweise Mehrheitsanteile an den wichtigsten italienischen Zeitungen, Zeitschriften, Fernsehkanälen und Verlagen. Laut Berichten der Financial Times herrscht er mit seiner Medienmacht über zirka 90 Prozent der italienischen Fernsehzuschauer. Keine guten Aussichten für die übrigen zehn Prozent der italienischen Fernsehzuschauer. Das Recht der freien Meinungsäußerung: zu welchem Preis und für wen?

In den Vereinigten Staaten ist das Arrangement komplexer. Der Konzern Clear Channel ist der größte Eigentümer von Radiosendern im Land. Er betreibt über 1200 Kanäle. Dies entspricht insgesamt einem Marktanteil von etwa neun Prozent. Der Leiter des Konzerns unterstützte den Wahlkampf von George W. Bush mit hohen Summen. Als Hunderttausende amerikanischer Bürger auf die Straße gingen, um gegen einen Krieg im Irak zu demonstrieren, organisierte der Clear Channel im ganzen Land Gegendemonstrationen patriotischer Kriegsbefürworter unter dem Motto „Rallies for America“. Mit Hilfe der eigenen Radiosender wurde für das Ereignis geworben, und Korrespondenten losgeschickt, um darüber wie über eine überraschende Neuigkeit zu berichten. Die Zeit der künstlich durch Medien erzeugten Zustimmung zu öffentlichen Vorgängen ist einer Zeit gewichen, in der Nachrichten durch die Medien selbst erzeugt werden. Nicht mehr lange, und in den Redaktionen wird darauf verzichtet werden, den Schein zu wahren. Dann wird man Theaterregisseure statt Journalisten engagieren.

Während im amerikanischen Showbusiness immer mehr Gewalt und kriegsähnliche Zustände herrschen und Amerikas Kriege dem Showbusiness immer ähnlicher werden, kommen einige interessante Querverbindungen zustande. Der selbe Designer, der für 250 000 Dollar ein Set in Katar aufbaute, von dem aus US-General Tommy Franks als eine Art Aufnahmeleiter die Berichterstattung über die Operation im Irak dirigierte, hat auch für Disney, MGM und die Frühstücks-TV-Sendung Good Morning America Sets gebaut.

Es ist eine bittere Ironie, dass gerade die USA mit ihren lautstarken und glühenden Verteidigern der Idee der freien Meinungsäußerung die Grenzen für die tatsächliche Ausübung dieses freiheitlichen Rechts (das dort bis vor kurzem noch durch detaillierte Gesetze geschützt war) jetzt derart eng ziehen. Ton und Vehemenz der Verteidigung helfen auf eigenartig verschlungenen Wegen mit, den rasch voranschreitenden Aushöhlungsprozesses zu maskieren. Es wird ein hartes Ringen nötig sein, um die Demokratie zurückzufordern.

Unsere Freiheiten und Rechte wurden uns nicht von irgend einer Regierung gewährt. Sie wurden von uns mühsam errungen. Wenn wir sie einmal aufgegeben haben, wird der Kampf um ihre Rückgewinnung als „Revolution“ bezeichnet werden. Dieses Ringen muss sich über Länder und Kontinente erstrecken. Es darf nicht an Landesgrenzen Halt machen. Doch wenn es erfolgreich sein soll, muss es in Amerika beginnen. Die einzige Institution, die mächtiger als die US-Regierung ist, ist die amerikanische Bürgergesellschaft. Wir anderen sind Subjekte von Sklaven-Nationen. Zwar sind wir keineswegs machtlos, doch die Amerikaner sind durch ihre Nähe zum Machtzentrum privilegiert. Sie haben Zugang zum Palast und zu den Gemächern des Herrschers. Imperiale Eroberungen werden in ihrem Namen durchgeführt, und sie haben das Recht, Nein zu sagen. Sie könnten sich weigern zu kämpfen, sich weigern, diese Raketen von ihren Lagern zu den Docks zu transportieren.

Amerika besitzt eine reiche Tradition des Widerstandes. Zu Hunderttausenden haben Amerikaner die unerbittliche Propaganda überlebt, der sie im Irak-Krieg ausgeliefert waren und aktiv gegen die eigene Regierung gekämpft. In dem ultra-patriotischen Klima, das in den Vereinigten Staaten derzeit herrscht, zeugt dies von so viel Mut, wie ein Iraker, ein Afghane oder ein Palästinenser braucht, um für die eigene Heimat zu kämpfen. Wenn die Amerikaner sich dem Ringen anschließen – nicht nur zu Hunderttausenden, sondern zu Millionen – werden sie vom Rest der Welt mit Jubel begrüßt werden. Sie werden erleben, wie großartig es ist, sanft und freundlich statt gewalttätig zu sein, sich sicher statt angstvoll zu fühlen. Freunde zu haben, statt isoliert zu sein. Geliebt statt gehasst zu werden.

Ich widerspreche nur ungern dem amerikanischen Präsidenten. Dennoch: Die Amerikaner sind keineswegs eine große Nation. Was sie jedoch sein könnten, ist ein großartiges Volk.

Übersetzung von Eva C. Koppold

Arundhati Roy, indische Schriftstellerin, hat in New York zu amerikanischen Kriegsgegnern gesprochen. Der ganze Text steht unter http://www.cesr.org/

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Die amerikanischen Werte

Im Klartext. Wusstet Ihr schon, dass

1. Obama ALLE bei einem Drohnenmord getöteten Menschen PAUSCHAL
als “Militanten” (also NICHT Kollateralschäden) klassifiziert,
solange nicht jemand eindeutig BEWEIST, daß es Zivilisten waren? Da
sich in diese Gebiete aufgrund des Drohnenterrors kein
Mensch/Reporter traut, sind also fast alle Opfer nur “Militanten”.
Ekelhaft.

http://www.nytimes.com/2012/05/29/world/obamas-leadership-in-war-on-a
l-qaeda.html?pagewanted=all

2. Obama auch eigene Staatsbürger, dabei auch Minderjährige auf
seine Todeslisten setzt? Diese in alter Imperator-Nero-Manier auch
persönlich abnickt, indem er den Daumen senkt oder hebt, und diese
Opfer dann ohne jedes Gerichtsverfahren, ja ohne jede Anklage
umbringen läßt. (siehe obigen Link).

3. Die USA bei ihren Drohnenschlägen Double-Taps ausführt? Das
ist in guter alter Terroristen-Manier ein Drohnenmord, bei dem
erstmal eine Rakete in eine Gruppe gefeuert wird, um Menschen
umzubringen. Wenn sich dann eine weitaus größere Gruppe von
Ersthelfern, Ärzten, Schaulustingen, Kindern und Helfern versammelt
hat, wird eine zweite Rakete hereingeschossen, um die Opfer zu
maximieren. Soviel zu dem Märchen daß die USA versuchen,
“Kollateralschäden” zu minimieren.

http://www.independent.co.uk/news/world/americas/outrage-at-cias-dead
ly-double-tap-drone-attacks-8174771.html

http://mic.com/articles/21070/predator-drone-double-taps-highlight-po
ssible-war-crimes-by-obama

http://www.businessinsider.com/us-drone-tweets-reveal-double-tap-plan
-2012-12

4. Die allermeisten Drohnenmorde sogenannte SIGNATURE STRIKES sind,
also auf einem Verhaltensmuster des dann Ermordeten basieren, ohne daß
man sonstnoch IRGENDWAS über diese Person weiß? Weder den Namen,
noch den Beruf, noch sonstwas. Nachts den LkW beladen? Umzug? Bauer auf
Nachtaussaat? Party? Egal, die Hellfire-Rakete kommt trotzdem.

http://www.huffingtonpost.com/arianna-huffington/signature-strikes-an
d-the_b_3575351.html

http://www.theatlantic.com/international/archive/2013/08/the-case-aga
inst-drone-strikes-on-people-who-only-act-like-terrorists/278744/

5. Die US-Drohnenmörder auch den 16-jährigen Sohn von Awlaki
ermordeten, zusammen mit anderen Jugendlichen? (Dieses minderjährige
Opfer war übrigens auch US-Bürger). Seinen Vater hatten sie schon
genauso ermordet, aufgrund seiner Ansichten und dem was er sagte,
nicht irgendwelcher Taten. Aber der Clou ist, daß die US-Mörder als
Begründung für die Ermordung seines 16-jährigen Sohnes ein paar
Wochen später angaben: “Er hätte eben einen anderen Vater haben
sollen”.

http://www.theatlantic.com/politics/archive/2012/10/how-team-obama-ju
stifies-the-killing-of-a-16-year-old-american/264028/

http://www.huffingtonpost.com/2012/10/24/robert-gibbs-anwar-al-awlaki
_n_2012438.html

http://www.nytimes.com/2013/07/18/opinion/the-drone-that-killed-my-gr
andson.html

6. Der BND Handy-Daten in die USA schickt, die zur Auswahl von
Folter- und Drohnenopfern benutzt werden?

http://www.fr-online.de/politik/bnd-gibt-handydaten-weiter—hilfe-fu
er-gezielte-toetungen-bestritten,26577298,23965924.html

7. Alle Drohnenmorde mit Daten-Weiterleitung über Rammstein in
Deutschland durchgeführt werden?

https://netzpolitik.org/2014/steuerung-des-us-drohnenkriegs-via-ramst
ein-bundesregierung-findet-das-nicht-schlimm-und-verzichtet-auf-stell
ungnahme-aus-den-usa/

8. Unsere Regierung CXUSPD (und auch damals Grüne) die Folter und
die Morde ermöglicht haben, und auch jetzt noch decken?

http://www.tagesspiegel.de/politik/nsa-affaere-opposition-will-wegen-
geschwaerzter-akten-klagen/10681390.html
(Mit Dank an SOU von Heise.de)

Das sind die Werte, die wir mit Amerikanern teilen: Bankendiktatur,
Drohnenmorde, Geheimgefängnisse, Folter, Flächendeckende Überwachung,
aggressive Expansionspolitik. Uranmunition, Brandbomben, Agent Orange,
Napalm, Atombomben. Korrupte Politiker, Lobbyismus, TTIP, Fracking.
Wirtschaftskriege, Militärische Interventionen zur Prävention, Erpressung anderer Länder.
Verursachen, Fördern & Finanzieren von Terrorismus, Millionenfache Menschenrechts-
verstöße, sowie Verletzung des Völkerrechts. (ähnlich bei Spülgel.de)

Aber hey, Russland achtet nicht die Menschenrechte.

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Für Frieden und Liebe – anstatt Krieg und Hass

Es ist jetzt ein Jahr her, dass die Ukraine-Krise begann. Hier wachte auch ich auf. Ich kann gar nicht sagen, wieso. Ich habe mich schon immer für Politik, Wirtschaft und Geschichte interessiert, aber jahrelang nicht so intensiv, wie in dem letzten Jahr. Die Ereignisse haben alles verändert, und haben mich anscheinend von Anfang so sehr mit Sorge erfüllt, dass ich auch anfing darüber zu schreiben und meine Mitmenschen zu überreden versucht, sich auch dafür zu interessieren. Bis zu den Ereignissen auf dem Maidan, war auch ich ein Befürworter der amerikanischen Idee. Ich glaubte an ihre Ideale, an die Freiheit und Demokratie, für die sie kämpften. Ich wollte daran glauben, dass sie für Gerechtigkeit und Frieden standen, auch wenn ich die Kriege sicherlich auch mitbekommen habe, die sie führten.

Ich halte mich an die Worte Peter Scholl-Latours, der der Meinung war, dass nur ein Narr ein „Anti-Amerikaner“ sein kann. Ich bin es nicht, ich will es nicht sein.. Ich sehe ein, dass wir viel zu eng verbunden sind mit Amerika, als das es überhaupt möglich wäre. Wir konsumieren ihr Essen, ihre Filme und Serien, ihre Kultur. Viele von uns sprechen sehr gut ihre Sprache, viele von uns waren schon unzählige Male dort, haben vielleicht sogar Verwandte, die dort wohnen, machen Geschäfte mit ihnen. Alles was in Amerika passiert kommt mit einer leichten Verzögerung auch bei uns an. Sie sind in vielerlei Hinsicht Brüder und Schwestern für uns. Aber auch Peter Scholl-Latour sagte, dass man als Freund dazu verpflichtet ist, die Wahrheit dem Freund ins Gesicht zu sagen. Und der Weg, den Amerika geht, ist einfach furchtbar.

Ich will jetzt hier nicht noch mal die ganzen Verbrechen der Amerikaner aufzählen, dazu braucht man nur ein wenig runterzuscrollen. Aber eins möchte ich betonen: die Partnerschaft mit Russland ist für uns Europäer und vor allem für Deutschland sehr wichtig! Verliert nicht den Blick fürs Wesentliche. Ihr könnt von Putin halten was Ihr wollt, aber das alles ist ein geopolitisches Spiel, das den Russen von den Amerikanern aufgezwungen wird. Lassen wir uns nicht auseinanderdividieren. Nicht zwischen den Völkern und auch nicht untereinander in der Gesellschaft. Wir brauchen sehr gute Beziehungen zu Amerika UND zu Russland. Wir brauchen kein Links/Rechts-Denken, wir brauchen mehr Verständnis und Liebe, mehr Entgegenkommen und Empathie. Mehr Feingefühl und mehr Herz.

Wenn Ihr gegen Folter, gegen Machtmissbrauch, GEGEN KRIEG seid, dann müsst Ihr die Politik der Amerikaner kritisieren. Tut was Ihr könnt. Bildet Euch, redet mit anderen, informiert Euch und andere. Denn wenn Ihr glaubt, dass wir uns nicht auf einem Weg in den Krieg befinden, dann liegt Ihr falsch. Und wir müssen ihn UNBEDINGT verhindern. Wir müssen uns UNBEDINGT bemerkbar machen! Denn die Zeit läuft uns davon.

Sieht Euch das Video unten an, wenn Ihr sehen wollt, wie führende amerikanische „Vordenker“ die Situation in Europa beurteilen. Das Video hat es wirklich in sich!

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Das Dilemma mit Saudi-Arabien

Das ist die Welt, in der wir leben: Saudi-Arabien mordet, steinigt, hackt Arme ab etc, hat von Menschenrechten noch nie was gehört. Aber sie kaufen unsere Waffen und sind ein wichtiger Verbündeter der USA, also gehören sie zu den Guten. Doch wehe Russland versucht seine Interessen zu schützen, dann ist es die schlimmste Diktatur der Welt. Ich halte diese Doppelmoral und Heuchelei nicht mehr aus. Und ihr so?

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Aggressiver Humanismus

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Tolle wissenschaftliche Arbeit über Humanismus, Menschenrechte und unseren fehlenden Willen, sich für diese Werte einzusetzen. Vor 100 Jahren kämpften wir noch für die Rechte der Frauen, wir stritten über die Vorzüge des Kapitalismus und des Kommunismus, später wehrten wir uns gegen die Grausamkeit des Nazi-Regimes, standen auf, um die Rassendiskiminierung zu beenden, versuchten Menschenleben zu retten, entführten gar Politiker und setzten uns leidenschaftlich für unsere Überzeugungen ein.

Auch heute setzen sich viele Menschen für die Rechte unserer Minderheiten ein, kämpfen gegen die grausame Tierhaltung, den Massenkonsum etc. Doch für Menschenrechte setzen wir uns nur ein, wenn uns von unseren Medien propagiert wird, dass sie von einem brutalen Diktator schändlich missbraucht werden und dieser nun gestürzt werden müsse. Millionen Menschen hungern auf der Welt und vegetieren in bitterster Armut vor sich hin. Wir profitieren davon, wir wissen es auch, aber nur ganz wenige hier im Westen riskieren wirklich viel, um auf diese Mißstände hinzuweisen oder gar persönlich zu helfen. Kann nur Armut und Ungerechtigkeit große Menschenrechtler hervorbringen? Haben wir unsere Sensibilität verloren? Geht es uns einfach zu gut?

https://medium.com/@politicalbeauty/aggressiver-humanismus-3d091f8732a3

 

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Campact mit einer Initiative für Snowden

Edward_Snowden_in_HongKong

SNOWDEN will nach Deutschland kommen! Medienberichte, die etwas anderes behaupten sind gelogen. Unsere USA-hörige Bundesregierung will den Mann nicht hier haben. Die Beteiligung deutscher Geheimdienste an der Massenüberwachung muss aber aufgeklärt werden und darum muss Edward Snowden endlich sicher in Deutschland aussagen dürfen. Wenn Ihr Euch auch dafür einsetzen möchtet, könnt Ihr hier eine Petition dafür unterschreiben:

http://blog.campact.de/…/snowden-dankt-campact-aktiven-per…/

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USA, Kanada und Ukraine stimmen als einzige gegen eine Resolution gegen Nazi-Heroisierung

4930429030_2a2e38c8e9_bÜbrigens: vor 3 Tagen gab es eine UN-Resolution, ob man Nazismus, Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit etc bekämpfen soll. 115 Länder haben zugestimmt, 55 (darunter alle EU-Länder) haben sich enthalten, und 3 haben dagegen gestimmt: USA, Kanada und die Ukraine. Es ist also offiziell, dass wir Rassendiskriminierung und Fremdenfeindlichkeit dulden und tolerieren.

Ihr habt davon nichts mitbekommen? Ja, unsere treuen Medien berichten über solche Sachen natürlich nicht. Hier ein paar Quellen:

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